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Gemeinde Itzgrund

Herzlich Willkommen im Landkreis Coburg

Die Gemeinde Itzgrund möchte die Bürgerinnen und Bürger möglichst umfassend über das Bau- und Planungsrecht informieren.
Die Darstellung der aktuell im Verfahren befindlichen und öffentlich ausliegenden Bauleitpläne im Internet ist eine zusätzliche
Informationsquelle und stellt ein Serviceangebot der Gemeindeverwaltung dar.
Bitte beachten Sie auch die in der gedruckten Form des Amtsblatts der Gemeinde Itzgrund veröffentlichten Informationen und Hinweise, sowie die im Bürgerbüro zur Einsichtnahme offengelegten entsprechenden Entwürfe, Erläuterungsberichte, Begründungen und sonstigen Unterlagen! Diese können Sie dort zu den vorgesehenen Öffnungszeiten jederzeit persönlich einsehen.



Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses „Innenbereichssatzung Lahm/Pülsdorf“

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für die Innenbereichssatzung als Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf.

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke mit den Flurnummern 777 und 739 der Gemarkung Lahm und ist im Lageplan umrandet gekennzeichnet.

 (lahm.jpg)

Die Gemeinde Itzgrund hat mit Beschluss vom 05.05.2021 diese Innenbereichssatzung als Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf in der Fassung vom 05.05.2021 mit Begründung als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäߧ 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Innenbereichssatzung in Kraft. Jedermann kann die Innenbereichssatzung mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Innenbereichssatzung berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Itzgrund (Bürgerbüro, Rathausstraße 4, 96274 Itzgrund, von Montag - Dienstag:8:00 - 15.00 Uhr, Donnerstag: 8:00 - 18:00 Uhr, Mittwoch und Freitag:

8:00 - 12:00 Uhr) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen (bitte beachten Sie hierzu die jeweils gelten Coronavorgaben).

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Innenbereichssatzung und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Innenbereichssatzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Itzgrund, den 06. Mai 2021

Liebermann, 1. Bürgermeisterin      

       

Amtliche Bekanntmachung

über die Absicht, eine verbundene Innenbereichssatzung als Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufzustellen mit öffentlicher Auslegung

1. Aufstellungsbeschluss:

Der Gemeinderat Itzgrund hat in öffentlicher Sitzung am 28.11.2013/ 03.02.2021 die Aufstellung der Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch BauGB beschlossen. Es soll das Verfahren nach § 13 BauGB eingeleitet werden.

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 777 und 739 der Gemarkung Lahm.

Planungsziel ist die planungsrechtliche Grundlage für die Bebauung auf dem unbebauten Grundstück zu ermöglichen.

Dieser Beschluss wird hiermit nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekannt gemacht.

2. Öffentliche Auslegung:

Der Gemeinderat Itzgrund hat in öffentlicher Sitzung am 25.02.2021 dem Entwurf der Ergänzungssatzung für das zuvor erläuterte Plangebiet zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, das weitere Verfahren zu veranlassen.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB parallel zu dieser öffentlichen Auslegung am Verfahren beteiligt.

Die Öffentlichkeit erhält in der Zeit

vom 22.03.2021 bis einschließlich 30.04.2021

durch öffentliche Auslegung nach den Bestimmungen des § 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.

Von einer Umweltprüfung wurde abgesehen.

Der Entwurf der Innenbereichssatzung liegt mit Begründung im Rathaus (Bürgerbüro im Erdgeschoß) der Gemeinde Itzgrund, Rathausstraße 4, 96274 Itzgrund, während der üblichen Amtsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme für Jedermann auf. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit weitere Auskünfte einzuholen, insbesondere über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung.

Aufgrund der Corona-Bestimmungen bitten wir um telefonische Voranmeldung.

Während der oben genannten Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit zur Planung schriftlich oder zur Niederschrift äußern.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die o. g. Innenbereichssatzung unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde Itzgrund deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Innenbereichssatzung nicht von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB).

Wir weisen ferner darauf hin, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Unter Hinweis auf datenschutzrechtliche Bestimmungen wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen und Anschriften der Einsender von Anregungen in den Drucksachen für die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates aufgeführt werden, soweit dies der Einsender nicht ausdrücklich verweigert. Die ausführliche Datenschutzinformation können Sie bei der Gemeinde anfordern oder einsehen.

Gemeinde Itzgrund

Scherbel, Verwaltungsrat

Innenbereichssatzung Entwurf



Amtliche Bekanntmachung


Aufstellungsbeschluss:über die Absicht eine Innenbereichssatzung als Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufzustellen.

Der Gemeinderat Itzgrund hat in öffentlicher Sitzung am 28.11.2013/ 03.02.2021 die Aufstellung der Ergänzungssatzung für den Ortsbereich Lahm/Pülsdorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch BauGB beschlossen. Es soll das Verfahren nach § 13 BauGB eingeleitet werden.

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 777 und 739 der Gemarkung Lahm.

Planungsziel ist die planungsrechtliche Grundlage für die Bebauung auf dem unbebauten Grundstück zu ermöglichen.

Dieser Beschluss wird hiermit nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekannt gemacht.

Gemeinde Itzgrund

Scherbel, Verwaltungsrat



Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs „Solarpark Herreth“, 1. Änderung"

Der Gemeinderat der Gemeinde Itzgrund hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.01.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Solarpark Herreth“, 1. Änderung" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht.

1. vorhabenbezogene Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Herreth“ mit Grünordnungsplan, Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaikanlage Gemeinde Itzgrund im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Itzgrund beschließt die 1. vorhabenbezogene Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Herreth“ mit Grünordnungsplan, Sondergebiet zur Errichtung einer Photovoltaik - Anlage Gemeinde Itzgrund im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Der Änderungsbereich befindet sich auf einer Teilfläche von Flurnummer 266/1, Gmkg. Herreth innerhalb des Geltungsbereichs.

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.