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Gemeinde Itzgrund

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Präsentation des Staatlichen Bauamts zu Baumaßnahmen im Gemeindegebiet

Das Staatliche Bauamt stellt die aktuellen Baumaßnahmen im Gemeindegebiet vor. Neben den Bauarbeiten an der B4 und der Freiberger Straße, die Anfang Mai beginnen werden, sind dies der Ausbau der Ortsdurchfahrt Gleußen sowie der Bau eines Geh- und Radwegs bei Gleußen. Außerdem stellen sie die beiden Kreuzungsmaßnahmen an der Ortsdurchfahrt Kaltenbrunn in Richtung der Staatsstraßen 2278 und 2204 vor.

Investitionsliste für das Jahr 2021

1. Bürgermeisterin Liebermann erläutert die Investitionsliste: die einzelnen Punkte stellen Absichtserklärungen zur Umsetzung dar und müssten für die Folgejahre ggf. neu beurteilt werden müssten. Das Gremium stimmt der Vorlage mit 14:1 Stimmen zu.

Die Investitionsliste finden Sie hier. 

Hybride Gemeinderatssitzungen

Aufgrund einer Änderung der Gemeindeordnung sind hybride Gemeinderatssitzungen, also Sitzungen, zu denen sich die Gemeinderatsmitglieder über ein Videosystem zuschalten können, befristet bis Ende des Jahres 2022 zur Erprobung zugelassen. Die Umsetzung der neu eingeräumten Möglichkeiten ist derzeit allerdings noch mit erheblichen Schwierigkeiten, hohen Anschaffungskosten und vor allem Rechtsunsicherheiten verbunden.

Die Gemeinderatsmitglieder sind sich einig, dass der technische Aufwand erheblich ist, aber dass vor allem der persönliche Kontakt bei den Sitzungen erforderlich ist und deshalb hier die allgemeine Entwicklung abgewartet werden soll. Insbesondere freuten sich die Mitglieder über die trotz der Corona-Pandemie stets hohe Besucherzahl.

Breitbandausbau

Bei einem Ausbau aller förderfähigen Hausanschlüsse im Gemeindegebiet muss die Gemeinde mit geschätzten Kosten in Höhe von neun Millionen Euro rechnen; der maximale Förderbetrag liegt bei acht Millionen Euro, sodass eine Million selbst finanziert werden muss. Da die aktuelle Fördermaßnahme noch bis Ende 2025 läuft wird deshalb nach kontroverser Diskussion im Gremium mit 11:4 Stimmen beschlossen, den Breitbandausbau zunächst zurückzustellen. Bei allen Baumaßnahmen der Gemeinde werden entsprechende Leerrohre verlegt, um hier ggf. weitere notwendige Infrastruktur den Telekommunikationsunternehmen zur Verfügung stellen zu können.

Straßennamenvergabe Photovoltaikfreiflächenanlage Herreth

Aus dem Gremium wird der Straßenname „Melm“ favorisiert, um den historischen Bezug zu wahren, sodass hierzu ein einstimmiger Beschluss gefasst wird.